Komunalwahlen 2014 – Zusammenfassende und stark kürzende Widergabe des Artikels von Andreas Payatsos von „Xekinima“

Vor der entscheidenden Schlacht am 25.Mai 2014 (Europawahl und zweite Runde der Kommunalwahlen) – Schlussfolgerungen vom 18.Mai 2014 (erste Runde der Kommunalwahlen)

Zusammenfassende und stark kürzende Widergabe des Artikels von Andreas Payatsos von „Xekinima“, der Schwesterorganisation der SAV und Sektion des CWI in Griechenland. Der Artikel erschien am 20.5.2014 auf der Webseite von „Xekinima“. Letztere hat bei den Kommunalwahlen etwa 25 Kandidaten ungefähr zu gleichen Teilen auf Listen von SYRIZA und ANTARSYA aufgestellt Kürzende Widergabe von Hubert Schönthaler, Köln

Die Ergebnisse der ersten Runde der Kommunalwahlen am 18. 5.2014 bieten sich nicht für Jubelstürme für keinen Teil der Linken an. Im Gegenteil, Sie müssen studiert und problematisiert werden.

In diesen Wahlen hat sich der Zorn und die Wut der Gesellschaft in großem Maße ausgedrückt, aber dies führte nur zum Teil zu einer Stärkung der Linken. Sicherlich gibt es Elemente für einen Sieg für jede Partei der Linken zu finden in den Ergebnissen. Doch dasselbe können bis zu einem gewissen Grad auch die Kräfte der Memoranden und der Troika.

Die Frage wird also für die Linke sein: Kann sie angesichts der lang andauernden und tiefen Krise mit dem Ergebnis zufrieden sein oder wird es Anlass sein, sich selbst zu problematisieren?

SYRIZA

SYRIZA hat bei den Parlamentswahlen 2012 eine große Überraschung und einen großen Umsturz erreicht. Am vergangenen Sonntag war etwas ähnliches nicht der Fall. Tatsächlich kann SYRIZA von einem wichtigen Erfolg in der Stadt Athen und der Region Attika um Athen herum sprechen. Die Linke, SYRIZA droht 4 von 13 Regionen zu gewinnen und einen großen Teil der Städte und Gemeinden, wobei die KKE in vieren um den Sieg kämpft.

Doch die Prozentzahlen der SYRIZA-Kandidaten  in der Region Attika und der Stadt Athen liegen unter den Ergebnissen der Parlamentswahl 2012. Vergleichen muss man die Ergebnisse mit diesen Wahlen 2012 und nicht einfach mit den vorangegangenen Kommunalwahlen 2010. 2012 hat sich die Dynamik von SYRIZA gezeigt, womit sie 27 % griechenlandweit erreichte.

Schauen wir uns die Zahlen an:

Region Attika  23,8 %, Zentralgriechenland 18,7 %, Thessalien 13,3 %, Epirus 24,5 %, Nordägäis 19,4 %, Südägäis 18,3 %, Kreta 18,6, Zentralmakedonien 11,7 %, Ost-Makedonien-Thrakien 11,4 % Jonische Inseln 20,5 % usw. Das Bild ist klar: Nirgends hat SYRIZA die Zahlen von 2012 wieder erreicht.

Wenn man die Zahlen vergleicht auf der Ebene der Städte und Gemeinden und insbesondere in den von einfacheren Volksschichten bewohnten Stadtteilen in Athen, Piräus und Thessaloniki, ist das Bild noch negativer, da SYRIZA in der Regel nur unterhalb von 50 %, in bestimmten Fällen sogar unter 30 % der Prozentsätze vom Juni 2012 bleibt.

Natürlich gibt es Unterschiede zwischen nationalen Parlamentswahlen und Kommunalwahlen, doch SYRIZA selbst hat versucht, die Kommunalwahlen zu politisieren. Zurecht hat sie gesagt, dass es nicht um Bürgermeister oder Regionspräsidenten geht, sondern um die Frage, für oder gegen das Memorandum.

Offensichtlich haben die Leute diese „Botschaft“ von SYRIZA nicht positiv aufgenommen.. Warum? SYRIZA konnte nicht überzeugen. Und dies, weil die Partei programmatisch Wasser in ihren Wein gegossen hat Dies widerspiegelte sich in nicht akzeptablen Bündnissen nach Rechts mit Opportunisten von der PASOK und anderen Glücksrittern.

KKE und ANTARSYA

Doch wie sieht es mit der anderen Linken aus? Konnten vielleicht die KKE oder ANTARSYA das von SYRIZA gelassene Vakuum füllen?

Beide sprechen von Erfolg, da sie sich von ihren katastrophalen Ergebnissen 2012 erholen konnten. Erreicht haben sie so ungefähr ihre Kommunalwahlergebnisse von 2010, noch bevor die Krise in ihrer vollen Dimension sich ausgewirkt hat.

Nehmen wir die Ergebnisse der Region Attika, die bei weitem die größte ist und oft eine Führungsrolle für politische Prozesse spielt.

Die KKE hat dieses Mal 10,67 % erreicht, 173.000 Stimmen.2010 hatte sie14,5 % und über 206.000 Stimmen. Die KKE konnte zum Teil ihre Verluste bei den Parlamentswahlen 2012 ausgleichen, blieb aber unter den Ergebnissen der Kommunalwahlen 2010.

Kommen wir zu ANTARSYA. In der Region Attika erhielt sie jetzt 2,09 %, 2010 waren es 2,29 % gewesen. Bei den Prozentsätzen gab es einen kleinen Rückgang gegenüber 2010, bei den absoluten Zahlen jedoch eine Steigerung von etwa 1.000 Stimmen, was heute insgesamt 34.000 für die Region Attika bedeuten.

Griechenlandweit erreichte ANTARSYA jetzt 126.000 Stimmen,, prozentual an die 2,5 %. Es handelt sich um einen bedeutenden Prozentsatz und Stärke, die potentiell als Katalysator für die gesamte Linke, die Arbeiterklasse und die Gesellschaft wirken könnten. Das ist die eine Seite.

Die andere Seite ist, dass sie nach 4 Jahren Zerstörung in Griechenland im Grunde stagniert. Kann man damit zufrieden sein und nicht nach den Ursachen suchen? Die Frage ist also jetzt nicht zu jubeln für ANTARSYA, sondern Wege zu suchen, diese kleine doch nicht zu vernachlässigende Kraft der 126.000 Stimmen zu nutzen, um einen Ausweg und eine Perspektive anzubieten.

Wir beziehen uns stärker auf ANTARSYA als auf die KKE, weil in ersterem Prozesse und Gärungen stattfinden. Bei der KKE haben wir eine stalinistische innerparteiliche Diktatur, die nichts sich bewegen lässt. Hoffnungen, dass sich in der absehbaren Zeit daran etwas ändert, sind sehr gering bis nicht vorhanden.

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